• Bern und das lästige Anklageprinzip

    Die bernische Justiz hatte sich einem neuen Urteil des Bundesgerichts zufolge mit folgendem Sachverhalt zu befassen (BGer 6B_1399/2016 vom 03.10.2017): Um einen vor ihm auf der einspurigen und richtungsgetrennten Autostrasse fahrenden Personenwagen zu überholen, fuhr [X.] auf den Rastplatz Därligen.

    strafprozess- 17 Leser -
  • Schüth

    Rechtsgebiete: Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht Wenn ich richtig gezählt habe, ist dies der 15. Blog-Beitrag zu den verschiedenen Verfahren des gekü ...

    Christian Rolfs/ beck-blog- 7 Leser -
  • Hey Lawyer, was geht? Gastbeitrag von Liane Allmann

    Die Gründerszene boomt. Immer mehr Startups drängen auf den Markt und ändern auch Kommunikation und Kommunikations-Strukturen. Die Herausforderung für die Kommunikation zwischen Anwälten und Gründern besteht zunächst darin, dass Startups oft weniger erfahren sind, wenn es um Rechtsfragen geht. Startups sind mutiger und entscheidungsfreudiger und gerade wegen der Dynamik manchmal auch chaotischer.

    Kanzleiforum- 17 Leser -
  • OLG Düsseldorf mit Grundsätzen zur Nachbearbeitung

    In einem Rechtsstreit zwischen einem Vertrieb und einem ehemaligen Vermögensberater hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 13.01.2017 einige Maßstäbe für die erforderliche Nachbearbeitung festgesetzt. Die D… hatte hier Provisionen zurückgefordert, zu welchen die Verträge innerhalb der Haftungszeit storniert worden waren. Diese wurden teilweise zugesprochen, teilweise nicht.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 17 Leser -
  • Kündigung politischer Beamtin nach Wahlkampf

    FBe - Washington. Auf das falsche Pferd gesetzt hatte eine Staatsanwältin, die im Wahlkampf den Rivalen ihrer neuen Chefin unterstützte. In der Kampagne des Kontrahenten übernahm sie zwar keine Aufgabe und spendete auch kein Geld. Sie besuchte aber Wahlkampfveranstaltungen, zeigte ihre Unterstützung durch ein Plakat im Vorgarten und veranstaltete eine Versammlung von etwa zwan ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 12 Leser -
  • Nutzerdaten bleiben privat

    Ende August sorgte ein Durchsuchungsbefehl des US-Justizministeriums (DOJ) für weltweites Aufsehen. Das DOJ hatte Daten von über 1,3 Millionen Internetnutzern angefordert, die eine regierungskritische Webseite besucht hatten, die Proteste zur Amtseinführung von Präsident Trump organisiert hatte (wir berichteten).

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 11 Leser -
  • Bezeichnung eines Strafverfahrens als „Musikantenstadl“

    Das BVerfG hat über die strafgerichtliche Verurteilung eines (inzwischen im Ruhestand befindlichen) Rechtsanwalts wegen Beleidigung eines Richters entschieden (Urteil vom 06.06.2017 – 1 BvR 180/17). Sachverhalt: Der damalige Rechtsanwalt hatte sich nach Abschluss eines Strafverfahrens, in dem er den Angeklagten vertreten hatte, mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an den Präside ...

    iurratio Online- 16 Leser -
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